Aktuelles zum österreichischen Beirat für die Entsorgung radioaktiver Abfälle

18.10.2024

Die Mitglieder des Entsorgungsbeirates bei der Besichtigung der Nuclear Engineering Seibersdorf GmbH.
Foto: Claudia Ackerl/BMK

Die konstituierende Sitzung des österreichischen Beirats für die Entsorgung radioaktiver Abfälle fand am 16. und 17. Juni 2021 statt. In dieser besprachen die Mitglieder Ziele, Aufgaben und Arbeitsweise des Beirates. Durch Vorträge und Diskussionen gelang der kollektive Einstieg in die Hauptthemen des Mandats.

Die wichtigsten Punkte des Mandats betreffen die Menge und Art der radioaktiven Abfälle in Österreich, die unterschiedlichen Typen von Endlagern am Beispiel von bereits in Betrieb befindlicher Endlager und die Partizipationsprozesse zur Endlagerung anderer Länder. Im Anschluss bildete sich ein Ausschuss zu vorbereitenden Arbeiten zur Partizipation und Einbindung der Öffentlichkeit.

Die Präsentation der Ergebnisse der Bestandsaufnahme zu den radioaktiven Abfällen in Österreich stand im Zentrum der vierten Sitzung des Entsorgungsbeirats am 11. und 12. Mai 2022. Daraus entstanden die ersten Empfehlungen für den Bericht des Mandates. Das weitere Vorgehen zur Entwicklung eines Zeit- und Ablaufplans und die Erstellung von Berichten zu den Themen rechtliche Rahmenbedingungen, Langzeitverhalten eines Endlagers, Vorschlag für Sicherheitskriterien für eine Anlage zur langfristigen Entsorgung radioaktiver Abfälle, Vorschlag für Standortkriterien und Gegenüberstellung der Optionen von Endlager wurde geklärt. Es soll eine Studie ausgearbeitet werden, die erste Einblicke in den Wissens- und Verständnisstand der Bevölkerung gibt. Zusätzlich wurde in der Sitzung die Arbeit des Entsorgungsbeirates im ersten Jahr reflektiert und der Themenfahrplan bis 2024 besprochen.

Im Fokus der achten Sitzung des Entsorgungsbeirates am 27. und 28. September 2023 stand die Entwicklung eines gemeinsamen Bildes zum Bericht sowie die Präsentation der Empfehlungen zu den einzelnen Mandatspunkten. Das Öko-Institut Darmstadt stellte die Studie „Gegenüberstellung der Optionen von Endlagern“ vor. Die Autor:innen des Berichts „ Vorschlag für Standortkriterien“ präsentierten ihren Entwurf, welcher bis zur neunten Sitzung fertiggestellt wird. Der Ausschuss „Rahmenbedingungen für die Einbindung der Öffentlichkeit“ präsentierte das Empfehlungspapier für ein Partizipationskonzept, welches nach Überarbeitung basierend auf den Rückmeldungen des Beirates vor der neunten Sitzung finalisiert wird. Der Zeit- und Ablaufplan wird hinsichtlich der Empfehlungen der anderen Ausschüsse adaptiert.

Der Entsorgungsbeirat hat beschlossen eine außerordentliche Sitzung zur Abstimmung der Empfehlungen vor der neunten Sitzung abzuhalten.

Der Entsorgungsbeirat kam am 2. und 3. Oktober 2024 zu seiner elften Sitzung zusammen.
Im Rahmen dieser Sitzung wurde der Bericht des Entsorgungsbeirates mit den Empfehlungen an die Frau Bundesministerin L. Gewessler, stellvertretend für die Bundesregierung übergeben. Der Entsorgungsbeirat wurde beauftragt, seine Arbeit bis Ende 2025 fortzuführen.

Die Ziele dieser Sitzung waren, die Rahmenbedingungen für die weitere Arbeit festzuhalten, einen Überblick über die Arbeitsplanung zu erhalten und die Durchführung der benötigten Studien zu beschließen. Außerdem wurden die Aufgaben und die nächsten Schritte der Ausschüsse festgelegt.

Auf der Webseite www.entsorgungsbeirat.gv.at sind alle Sitzungsberichte und weitere Informationen zum Thema Entsorgung Atommüll veröffentlicht.

Der Artikel wurde zusammengestellt von Renate Brandner-Weiß.